Blitzer-Apps: OLG Karlsruhe begräbt Beifahrer-Trick

  • OLG Karlsruhe begräbt Beifahrer-Trick


    Fans von Hardware-Blitzerwarnern wie Ooono und Saphe oder Blitzer-Apps wie Blitzer.de Pro setzten seit der Bußgeldnovelle auf eine Grauzone, die der Gesetzgeber beim Formulieren des Blitzer-App-Verbots offenbar übersehen hatten und drückten die Radar-Warner schlicht den Mitfahrenden Personen in die Hand – in der StVO war ja lediglich vom Fahrzeugführer die Rede.


    Ein „Trick“, den das Oberlandesgericht Karlsruhe jetzt begraben hat.


    So hat der 2. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Karlsruhe jetzt beschlossen, dass Autofahrer auch dann eine Ordnungswidrigkeit begehen, wenn andere Fahrzeuginsassen Blitzer-Apps benutzen.


    Das Gericht begründet dies mit der Annahme, dass sich der Fahrer die Warnfunktion der App seiner Mitfahrer zunutze macht. Die Geldbuße von 100 Euro für den Fahrer sei damit gerechtfertigt. Rechtsmittel können gegen den Beschluss des Oberlandesgericht Karlsruhe nicht mehr eingelegt werden. Das Urteil mit dem Aktenzeichen 2 ORbs 35 Ss 9/23 ist damit rechtskräftig.

    Dieses beschreibt den konkreten Fall, der zuvor bereits am Amtsgericht Heidelberg verhandelt wurde, folgendermaßen:

    Zitat
    Nach den Feststellungen des Amtsgerichts fuhr der Mann am 31. Januar 2022 mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit durch Heidelberg. Dabei war ihm bekannt, dass auf dem in der Mittelkonsole abgelegten Smartphone seiner Beifahrerin eine „Blitzer-App“ in Betrieb war. Auf diese Kenntnis des Fahrers schloss das Amtsgericht insbesondere aus dem Umstand, dass er das Mobiltelefon bewusst zur Seite schob, als er von Polizeibeamten wegen seines auffälligen Fahrverhaltens kontrolliert wurde. Das Amtsgericht Heidelberg verhängte deswegen eine Geldbuße in Höhe von 100 Euro gegen den Autofahrer.
  • Also mal ganz ehrlich...Wer sein Handy mit geöffneter Blitzer App in die Frontscheibe hängt, hat halt Pech wenn er erwischt wird. Ansonsten kann dir doch nie jemand nachweisen, was du aufm Handy laufen hast.

    Ich fahre in Hamburg keinen Meter ohne Blitzer App 😅

  • So unterschiedlich sind die Ansichten. 😊

  • Na da haben ja unsere Gerichte wieder höchst wichtige Arbeit verrichtet…… man, man, man🤦🏼‍♂️🤦🏼‍♂️🤦🏼‍♂️

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  • Der Beifahrer darf aber auch weiterhin den rasenden Murat darauf hinweisen, dass Tempo 60 in der Spielstraße nicht Freiheit, sondern Idiotie ist. Angemessen fahren, dann wird man auch nicht geblitzt.


    Wer sich an die verkehrsregeln hält, hat nichts zu befürchten!

  • Der Beifahrer darf aber auch weiterhin den rasenden Murat darauf hinweisen, dass Tempo 60 in der Spielstraße nicht Freiheit, sondern Idiotie ist. Angemessen fahren, dann wird man auch nicht geblitzt.


    Wer sich an die verkehrsregeln hält, hat nichts zu befürchten!

    Und du bist dann so einer der in der Stadt mit 40 bis 45kmh fährt...

    Weil da hat man nix zu befürchten. Lieber noch 5kmh weniger fahren wie angegeben.

  • Und du bist dann so einer der in der Stadt mit 40 bis 45kmh fährt...

    Weil da hat man nix zu befürchten. Lieber noch 5kmh weniger fahren wie angegeben.

    Naja, solange du als Beifahrer bist ist doch alles ok …

    Und du bist einer der in der Stadt 55 bis 60 fährt oder?

    Du hast meinen Beitrag einfach nicht verstanden.

  • Ich finde es einfach nur albern, das man diese Apps nicht nutzen darf. In anderen europäischen Ländern, muss vor einer Geschwindigkeitskontrolle mit einem Schild hingewiesen werden. Und hier macht man so ein Theater, wegen einer App, die auch nicht immer 100% warnt.

  • Hab ich schon verstanden.

    Eine Spielstraße ist aber auch was ganz anderes oder vor Schulen/Kindergärten wenn dort eine 30 steht ist das berechtigt und dort wird auch die 30/35 gefahren.


    Es geht doch hauptsächlich um die andere willkürliche abzocke an Stellen zu blitzen wo keinerlei Leute gefährdet sind.

    Das sehe ich auch so. Ich bin nun wirklich kein Raser. Und da wo besondere Vorsicht geboten ist, bin ich auch dementsprechend umsichtig und angepasst unterwegs.


    Allerdings lebe ich in einer Großstadt wie Hamburg und bin beruflich sehr viel unterwegs. Und leider muss man es so sagen, können sehr viele nun mal nicht Autofahren. Und dann beschäftigen sie sich teilweise auch noch mit Dingen, die man nicht noch zusätzlich beim Autofahren machen sollte ( schminken, am Handy spielen, essen, rauchen oder Beziehungsprobleme lösen).


    Und dann fahr ich nicht hinter Leuten her, die nicht ihre Geschwindigkeit halten können, bei 45km/h die Stadt angucken, meinen ihr 50K teures Auto überschlägt sich bei Nieselregen, oder andere Dinge bei denen sie den Verkehr aufhalten.


    Ach und nicht die Leute zu vergessen, die eh nur 48km/h fahren und trotzdem noch bei jedem Blitzer auf 40km/h runterbremsen.


    Also ja, ich benutze eine Blitzer App, da wir leider sehr viele unnötige mobile Blitzer bei uns stehen haben. Und da ich mich aus den eben gesagten Gründen vorausschauend auf den Verkehr konzentrieren muss, ist mir die App bei normaler Fahrweise (55-60km/h), manchmal eine kleine Hilfe um den Staat nicht noch mehr Geld in den Rachen schmeißen zu müssen.

  • Na da haben ja unsere Gerichte wieder höchst wichtige Arbeit verrichtet…… man, man, man🤦🏼‍♂️🤦🏼‍♂️🤦🏼‍♂️

    hey man muss Schwerpunkte setzen in Dland!


    Wenn die Zeit von der Judikative dann für andere Sachen nicht mehr ausreicht, entläßt man halt schwer kriminelle Clan Mitglieder aus der U-Haft. Und wundert sich anschließend dass die Jungs sich ummelden auf Ostanatolien.


    Hauptsache der deutsche Steuerzahler wird mal wieder gegängelt.

    Gruß,


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    schxxss auf TÜV, die haben eh keinen Geschmack